Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den online-
Shop auf
www.i-s-o.info
(Stand: März 2010)
1. Anbieterkennzeichnung:
I-S-O
Inhaber: Klaus Imminger
Weststraße 26
D-87561 Oberstdorf
Tel.: 08322-978270
Fax: 08322-978276
Mail:
, www.i-s-o.info
UstId-Nr.: DE128482251
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die
Vertragsbedingungen zwischen der Firma I-S-O (Verkäufer) und dem Kunden
(Verbraucher i.S. d. § 13 BGB und Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des online-
Shops www.i-s-o.info, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für
Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung,
die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande
gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre
Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer
Bestellung dar.
b) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
c) Der Kaufvertrag kommt nach dem verbindlichen Bestelleingang durch den
Kunden erst durch Auftragsbestätigung und Zusendung der
Vorauskasserechnung durch den Verkäufer zustande.
d) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von
Eingabefehlern vor Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich:
Sie füllen die Felder des Bestellformulars vollständig aus und betätigen
anschließend den Button „Absenden“. Sie erhalten dann von uns eine E-Mail
mit Ihrer kompletten Bestellübersicht, diesen AGB´s und der Rechnung. Hier
haben Sie dann die Möglichkeit Ihre Bestellung zu korrigieren, zu stornieren
oder sonstige Berichtigungen (z.B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift)
vorzunehmen. Sobald der Rechnungsbetrag auf unserem Konto gutgeschrieben
ist, ist der Bestellvorgang abgeschlossen und kann nicht mehr korrigiert
werden.
e) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer
für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre
Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der
verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu
speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer
bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 14 Werktage nach Zahlungseingang, soweit
in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit
genannt ist, oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder
– wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird
– durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
I-S-O, Klaus Imminger
Weststraße 26, D-87561 Oberstdorf,
Fax: 0049-8322-978276, mail@i-s-o.info
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 €
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ausschluß des Wiederrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (wie z.b.
Curlingschuhe).
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Rücksendung
a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und versichert
an uns zurückzusenden. Alternativ können wir die Ware innerhalb Deutschlands
auch für Sie kostenfrei abholen lassen. Der Versand über die von uns angeregte
Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.
b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst , Bildschirmdarstellung, Haftung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche,
soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die
Mängelansprüche, außer die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten
Schadenersatzansprüche, nach einem Jahr.
c) Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr,
für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Ausgenommen von
der Fristverkürzung der Gewährleistungsansprüche bzw. vom Gewährleistungsausschluss
sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten
Schadenersatzansprüche.
d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom
Hersteller jeweils genannten und bei der Produktbeschreibung abgedruckten
Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem
Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung
werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
e) Unser Kundendienst steht Ihnen in unseren Geschäftsräumen oder telefonisch
unter der Nr. 08322-978270 von Mo. - Fr. 9:00 – 12:30 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr
zur Verfügung.
f) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos,
welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach
Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen
unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige
Artikelbeschreibung.
g) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen Verletzung der
Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften
wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall des Lieferverzugs ist
jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalisierten
Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwerts, maximal jedoch nicht mehr als 5
% des Lieferwertes begrenzt.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem.
Artikelbeschreibung / Ziffer 9 hinzu.
9. Versandkosten
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die Länder Deutschland, Österreich,
Frankreich und Schweiz. Andere Länder beliefern wir auf Anfrage und teilen Ihnen
die Versandkosten gesondert mit. Es gelten die jeweils im Bestellformular
genannten Verpackungs-/Versandkosten.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma
I-S-O. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt,
rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer
umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher
Gerichtsstand unser Geschäftssitz D-87561 Oberstdorf für alle Ansprüche, die sich
aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland
verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Datenschutz
a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten
ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und
gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine
Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, sie haben eingewilligt oder
wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b) Nur mit Ihrer vorherigen Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen
Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von
Kundeninformationen, Newsletter, Werbung aus unserem Haus.
c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für
die Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung
gegenüber Fa. I-S-O in Oberstdorf. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen
und löschen.
13. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich.
Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt
es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen
Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine
mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine
lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber
festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot
eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine
solche Seite sofort aufgehoben.

